EU sanktioniert erstmals auch Firmen in Burma

Die EU hat nach dem Militärputsch in Burma (Myanmar) erstmals auch Sanktionen gegen Unternehmen verhängt.

Den zwei betroffenen Firmenkonglomeraten werde vorgeworfen, durch ihre Unterstützung der Streitkräfte schwere Menschenrechtsverletzungen und die Untergrabung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit zu unterstützen.

Zudem habe die EU am Montag zehn weitere Personen sanktioniert, darunter Mitglieder des Staatsverwaltungsrats und den Informationsminister. Sie sollen laut dem Sanktionsbeschluss zum Teil unmittelbar für Repression und schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sein.

In der ersten Sanktionsrunde habe die EU bereits zehn Militärs und den Vorsitzenden der Unionswahlkommission mit Strafmaßnahmen belegt. Die Sanktionsregelungen der EU sähen vor, dass die in der EU vorhandenen Vermögenswerte der Betroffenen eingefroren werden und ihnen kein Geld oder wirtschaftliche Ressourcen mehr zur Verfügung gestellt werden dürften. Zudem werde den betroffenen Personen die Einreise in die Europäische Union verboten.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv

Dienstag, 20 April 2021