AJC fordert die Europäische Union auf, den Rat mit Israel erneut einzuberufen

AJC begrüßt Schreiben von 158 Abgeordneten, in denen die EU aufgefordert wird, den Assoziationsrat mit Israel erneut einzuberufen.

Das American Jewish Committee (AJC) Transatlantic Institute begrüßt am Montag den von 158 Mitgliedern des Europäischen Parlaments aus sechs Fraktionen unterzeichneten offenen Brief, in dem die Europäische Union (EU) aufgefordert wird, den Assoziationsrat mit Israel nach 10 Jahren endlich wieder einzuberufen.

Der Brief wurde am Montag veröffentlicht und von MdEP Antonio López-Istúriz White, Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zu Israel, angeführt und von 36 Mitgliedern der vom AJC unterstützten Transatlantic Friends of Israel unterzeichnet.

Der EU-Israel-Assoziationsrat, der jährlich stattfinden soll, fand zuletzt 2012 statt. Der offene Brief fordert die Kommission auf, nun einen Termin festzulegen, denn „Demokratien wie Europa und Israel sollten näher zusammenrücken“, heißt es in dem Schreiben .

AJC fordert seit langem Gesetzgeber und Diplomaten auf, den Assoziationsrat mit Israel wieder aufzunehmen.

„Wir hoffen, dass dieser offene Brief, der eine breite Unterstützung für die Wiederaufnahme des Assoziationsrates im gesamten politischen Spektrum zum Ausdruck brachte, die Europäische Kommission ermutigen wird, endlich einen Termin für das nächste Treffen des EU-Israel-Assoziationsrates festzulegen“, sagte Daniel Schwammenthal , Direktor des in Brüssel ansässigen EU-Büros des American Jewish Committee (AJC), des AJC Transatlantic Institute.

„Es ist einfach unfassbar, dass der Assoziationsrat mit Israel, der einzig wahren Demokratie in der Region, seit einem Jahrzehnt nicht einberufen wurde. Dies ist umso erstaunlicher, als die Vertiefung der strategischen Beziehung zum jüdischen Staat, einem Kraftzentrum für Innovation und Technologie, den europäischen Bürgern großen Nutzen bringen und dem Kontinent helfen würde, globale Herausforderungen zu meistern, die von Energie über Ernährungssicherheit bis hin zur Bekämpfung des Klimawandels reichen“, fuhr Schwammenthal fort.

Der offene Brief geht ebenfalls darauf ein, wie engere Beziehungen zwischen der EU und Israel von gegenseitigem Nutzen wären, und stellt fest: „Unsere Beziehung kann angesichts wachsender Herausforderungen von großem Wert sein. Die Wiedereinberufung des Assoziationsrates ist der wichtigste Schritt, den wir unternehmen können, und Zeit ist von entscheidender Bedeutung.“

Israel und die EU unterzeichneten 1995 ein Assoziierungsabkommen, das den rechtlichen Rahmen für die bilateralen Beziehungen festlegte. Das Assoziierungsabkommen wurde im Jahr 2000 ratifiziert und sieht jährliche Treffen auf Ministerebene vor.

Im Jahr 2020 erklärte der EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, Olivér Várhelyi, seine Unterstützung für die Wiedereinberufung des Assoziationsrates. Während ihres Besuchs in Israel im vergangenen Monat unterstrich die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die Bedeutung der Vertiefung der bilateralen Beziehungen auf der Grundlage gemeinsamer Werte und Geschichte, um globale Herausforderungen anzugehen. Anfang dieses Jahres erklärte die schwedische Außenministerin Ann Linde, dass es unter den EU-Außenministern breite Unterstützung für die Wiederaufnahme des Rates gebe.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv

Montag, 11 Juli 2022