Die EU definiert Chuzpe neu – fordert von Israel Entschädigung für den Abriss illegaler Gebäude
Die klassische Definition von Chuzpe lautet: Jemand ermordet seine Eltern und sich dann der Gnade des Gerichts anvertraut, weil er eine Waise ist.
Die EU hat jetzt diesen hohen Standard erreicht.
Der EU-Kommissar für Krisenmanagement Janez Lenarcic sagte am Wochenende, Israel müsse Entschädigungen für Gebäude bezahlen, die es in der Westbank abgerissen hat und die mit EU-Geldern gebaut worden waren.
Lenarcics Bemerkungen waren eine Antwort auf 24 EU-Parlamentsmitglieder, die den Kommissar nach Israels Absicht kontaktiert wurden Dutzende Häuser in Dörfern des Raums Masafer Yatta der Westbank abzureißen, die mit finanzieller der Europäischen Union oder ihrer Mitgliedstaaten gebaut worden waren.
„Die Europäischen Union hat Israel wiederholt aufgefordert Entschädigung für den Verlust europäischer Steuerzahler-Gelder zu leisten“, schrieben Parlamentsmitglieder an Lenarcic; sie fügten hinzu, dass die Kommission selbst zugab, dass ihre diplomatischen Aufforderungen an Israel ineffektiv waren.
Lenarcic antwortete: „Bei einer Reihe von Vorfällen ist Israel gebeten worden Aktiva zurückzugeben oder Entschädigungen zu zahlen, die von der Union finanziert wurden, die zerstört, abgerissen oder beschlagnahmt wurden“ und dass die Europäische Union die Arbeit diesbezüglich über eine Reihe diplomatischer und politischer Kanäle fortsetzt.
Das ist wie eine Forderung nach Entschädigung von der Polizei für die Beschlagnahme des Autos, das Sie gestohlen haben.
Die von der EU finanzierten Gebäude sind illegal gebaut worden. Nicht nur laut israelischem Recht – sondern gemäß Völkerrecht!
Selbst wenn sie Area C als „besetzt“ bezeichnen, hat der Besatzer von den Genfer Konventionen die Verpflichtung ein Rechtssystem in dem Gebiet zu erhalten. Diese Gebäude sind willkürlich unter Verstoß der Planungs- und Flächennutzungsgesetze errichtet, fast immer auf öffentlichem bzw. Staatsland, ohne Straßen und oft mit Wasserdiebstahl. Es ist so, als würde beschlossen ein Haus mitten im Yellowstone Nationalpark gebaut.
Ich habe diese Bauten selbst gesehen, die stolz die EU-Flagge zur Schau stellen.
Die EU baut sie bewusst in Area C, in Bereichen, in denen Araber oder Beduinen nie gelebt haben, um das Land dem Gebrauch durch Israel wegzunehmen. Die bringen Araber aus den Areas A und B dorthin und fahren Schüler mit Bussen aus diesen Bereichen zu in Area C gebauten Schulen. Das ist Landraub.
Und diese illegalen Gebäude schießen überall aus dem Boden.
Ich habe einmal auf Grundlage von Satellitenbildern eine Animation erstellt, die diese von der EU und NGOs finanzierten, brandneuen Dörfer in der Judäischen Wüste zeigt und wie sie gewachsen sind.
Es gibt keine Infrastruktur. Mit voller Unterstützung der EU übernehmen Araber Land, bauen Hütten und behaupten dann, dies seien ihre uralten Eigenheime.
So berichtete die Daily Mail 2015:
Alan Baker, ein Anwalt für internationales Recht, der in den Neunzigern an der Formulierung der Oslo-Vereinbarungen beteiligt war, sagte, das Handeln der EU sei illegal.
„Die EU ist Mitunterzeichner der Oslo-Vereinbarungen, also kann sie sich nicht aussuchen, was davon sie anerkennt“, sagte er.
„Laut Völkerrecht müssen alle Gebäude in Area C Genehmigungen Israels haben, ob sie vorläufig ist oder dauerhaft. Dasselbe Prinzip gilt überall auf der Welt. Wenn du bauen willst, muss dein Plan genehmigt werden. Die EU ignorierte das Völkerrecht und unternimmt konkrete Schritte die Fakten vor Ort zu beeinflussen.“
Wenn es hier irgendein Problem gibt, dann das, dass Israel beim Zerstören der illegalen Gebäude nicht vorausschauend genug gehandelt hat, die Palästinenser und die EU darin gestärkt hat unter Verstoß gegen das Völkerrecht weiter zu bauen.
Autor: heplev
Bild Quelle: Archiv
Samstag, 14 Januar 2023
