Großbritannien setzt teilweise Waffenverkäufe an Israel aus: Reaktionen und Hintergründe
Die britische Regierung hat angekündigt, einen Teil ihrer Waffenexporte nach Israel auszusetzen. Außenminister David Lammy erklärte, dass rund 30 von 150 Waffenexportlizenzen betroffen sind. Diese Entscheidung folgt nach der Ermordung von sechs israelischen Geiseln durch Hamas-Kämpfer und basiert auf der Einschätzung, dass bestimmte Waffen möglicherweise gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen könnten.
Der britische Außenminister David Lammy hat am Montag angekündigt, dass das Vereinigte Königreich einen Teil seiner Waffenverkäufe an Israel aussetzen wird. Diese Entscheidung folgt kurz nach der Entdeckung der Leichen von sechs israelischen Geiseln, die von Hamas-Kämpfern in einem Tunnel unter Rafah ermordet wurden. Lammy erklärte, dass etwa 30 von insgesamt 150 Waffenexportlizenzen von der Maßnahme betroffen seien. Weitere Details zu den Aussetzungen sollen in Kürze bekanntgegeben werden.
Lammy betonte, dass es sich nicht um ein umfassendes Verbot oder ein Waffenembargo handele, sondern um eine gesetzlich vorgeschriebene Überprüfung der britischen Exportlizenzen angesichts des aktuellen Konflikts. Nach britischem Recht darf die Regierung keine Exportlizenzen erteilen, wenn ein klares Risiko besteht, dass die gelieferten Waffen zur Begehung oder Ermöglichung schwerer Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht verwendet werden könnten. Aufgrund der aktuellen Lage sei Lammy zu dem Schluss gekommen, dass bei bestimmten britischen Waffenexporten nach Israel dieses Risiko bestehe.
Die Ankündigung könnte weitreichende Auswirkungen auf die britisch-israelischen Beziehungen haben und wird sicherlich sowohl in Großbritannien als auch international intensiv diskutiert werden. Es bleibt abzuwarten, wie die israelische Regierung und andere internationale Akteure auf diese Entscheidung reagieren werden.
Autor: Redaktion
Bild Quelle: By Policy Exchange - Rt Hon David Lammy MP speaking at the launch of his report Taking Its Toll, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=42526825
Montag, 02 September 2024
