Verfassungsschutz warnt vor Spannungen am 7. Oktober: Antisemitismus als treibende Kraft
Am Jahrestag des Hamas-Massakers am 7. Oktober könnten in Deutschland laut Verfassungsschutz-Chef Haldenwang Proteste und antisemitische Ausschreitungen zunehmen.
Der 7. Oktober, der Jahrestag des verheerenden Angriffs der Hamas auf Südisrael, könnte zu einem kritischen Moment in Deutschland werden, warnt Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV). Dieses Datum markiert den Beginn des Israel-Hamas-Kriegs, der nicht nur den Nahen Osten erschüttert hat, sondern auch in Europa und insbesondere in Deutschland zu erheblichen Spannungen führen könnte, wie die französische Nachrichtenagentur AFP am Freitag berichtete.
Die israelische Reaktion auf die Hamas-Angriffe hat die Region in einen anhaltenden Konflikt gestürzt, bei dem sich auch die libanesische Hisbollah durch Raketen- und Drohnenangriffe auf Israel beteiligt hat. Haldenwang wies darauf hin, dass der Jahrestag des Angriffs am kommenden Montag „ein Auslöser für weite Teile des Protestspektrums“ in Deutschland sein könnte. Bereits jetzt sind zahlreiche pro-palästinensische Demonstrationen geplant, die in der Vergangenheit durch eine deutliche Zunahme von Antisemitismus und gewaltsamen Ausschreitungen auffielen.
Haldenwang hob hervor, dass der Nahost-Konflikt häufig Spannungen in Deutschland befeuert, wobei besonders Islamisten, pro-palästinensische Hardliner und andere extremistische Gruppen durch eine gemeinsame Ideologie des Antisemitismus und Anti-Zionismus verbunden sind. Diese Tendenzen haben laut Haldenwang dazu geführt, dass die Rate antisemitischer Verbrechen seit Kriegsbeginn auf ein Rekordniveau gestiegen ist.
Die Situation in der deutschen Hauptstadt Berlin gibt Anlass zu besonderer Sorge. Benjamin Jedro, Sprecher der Polizeigewerkschaft, sagte gegenüber AFP: „Wir blicken mit großer Sorge auf die kommenden Tage.“ Besonders bei pro-palästinensischen Demonstrationen wurden in der Vergangenheit „Hass, Antisemitismus und gewalttätige Exzesse“ beobachtet.
Haldenwang warnt zudem vor der erhöhten Gefahr terroristischer Anschläge gegen jüdische und israelische Einrichtungen sowie gegen den Westen im Allgemeinen. Seit Beginn des Krieges hat sich das Bedrohungspotenzial erheblich verstärkt. Islamistische Gruppen wie der sogenannte Islamische Staat nutzen die Krise, um ihre Propaganda zu intensivieren und junge Muslime im Westen zu Anschlägen anzustacheln.
Autor: Redaktion
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Samstag, 05 Oktober 2024
