Rücktritt von Aydan Özoguz gefordert: Antizionistischer Post macht Bundestagsvizepräsidentin untragbar

Die stellvertretende Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz hat mit einem inakzeptablen Instagram-Post eine Grenze überschritten.

Mit ihrer Unterstützung für einen Beitrag der antizionistischen Organisation „Jewish Voice for Peace“ hat sie nicht nur Israel, sondern auch die jüdische Gemeinschaft weltweit beleidigt. Dieser Vorgang kann und darf nicht ohne Konsequenzen bleiben. Es ist völlig klar: Aydan Özoguz muss sofort von ihrem Amt zurücktreten.

Ihr Post zeigte ein brennendes Gebäude im Gazastreifen mit dem zynischen Schriftzug „This is Zionism“. Diese Darstellung ist nicht nur eine Verfälschung der Realität, sondern auch eine direkte Verunglimpfung des Zionismus und damit Israels. Zionismus steht für das legitime Streben nach einem sicheren Heimatland für das jüdische Volk – ein Ziel, das 1948 mit der Gründung Israels verwirklicht wurde.

Unwürdiges Verhalten einer Bundestagsvizepräsidentin

Die Reaktionen auf den Post lassen keinen Raum für Zweifel. Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden, sprach von einer „Entgleisung“, die das Amt der Bundestagsvizepräsidentin „unwürdig“ macht. Auch aus den Reihen der Union wird scharfes Missfallen laut. CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Generalsekretär Martin Huber fordern zurecht den sofortigen Rücktritt von Özoguz. Wer sich öffentlich israelfeindlicher Propaganda bedient, hat in einem solch verantwortungsvollen Amt nichts zu suchen.

Unmissverständliche Haltung Israels

Israel steht seit seiner Gründung unter ständigem Beschuss von radikalen Kräften, die sein Existenzrecht leugnen. Solche antisemitischen und antizionistischen Äußerungen, wie sie Özoguz durch das Teilen dieses Posts unterstützt hat, befeuern nur den Hass und die Gewalt, die sich immer wieder gegen den jüdischen Staat richten. Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, sprach zu Recht davon, dass Özoguz „Öl ins Feuer gegossen“ habe. Ihr Verhalten ist nicht nur eine Beleidigung gegenüber Israel, sondern stellt auch das Existenzrecht des jüdischen Staates infrage – eine Position, die für eine Bundestagsvizepräsidentin unhaltbar ist.

Keine Entschuldigung macht den Vorfall rückgängig

Özoguz hat sich inzwischen für den geteilten Post entschuldigt, doch das reicht bei weitem nicht aus. Eine Entschuldigung ändert nichts an der Tatsache, dass sie durch das Teilen dieses Beitrags Antizionismus und somit auch Antisemitismus Vorschub geleistet hat. Ihre Entschuldigung wirkt wie ein verzweifelter Versuch, die Wogen zu glätten, ohne wirklich Verantwortung zu übernehmen.

Forderung: Sofortiger Rücktritt

Es ist Zeit für klare Konsequenzen. Wer in einer so hohen Position des deutschen Bundestages sitzt, muss sich seiner Verantwortung bewusst sein und darf sich nicht auf die Seite von Israelhassern stellen. Der Post von Aydan Özoguz ist eine unverzeihliche Entgleisung, die nicht ohne Folgen bleiben darf. Sie muss unverzüglich von ihrem Amt als Bundestagsvizepräsidentin zurücktreten. Es gibt keinen Platz für Antisemiten in deutschen Parlamenten, und schon gar nicht in so hohen Ämtern.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: By Olaf Kosinsky - Own work, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=45735649

Freitag, 18 Oktober 2024