EU beschließt entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus und fördert jüdisches Leben
Die Europäische Union verabschiedet eine einstimmige Erklärung zur Bekämpfung des wachsenden Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens. Ein kritischer Schritt angesichts zunehmender Anfeindungen nach dem Israel-Hamas-Krieg.
In einer einstimmigen Entscheidung hat die Europäische Union eine Erklärung zur Bekämpfung des Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens in Europa verabschiedet. Diese historische Erklärung wurde unter ungarischem Vorsitz angenommen und zielt darauf ab, die jüdische Gemeinschaft in Zeiten wachsender antisemitischer Angriffe zu schützen und zu unterstützen. Der EU-Rat stellte fest, dass der Antisemitismus in Europa seit dem Ausbruch des jüngsten Konflikts zwischen Israel und der Hamas am 7. Oktober dramatisch zugenommen hat.
Die Erklärung betont, dass die EU entschlossen gegen alle Formen von Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung vorgehen will. Besonderes Augenmerk wird auf die Verbreitung antisemitischer Rhetorik gelegt, einschließlich der Leugnung oder Verharmlosung des Holocaust, die laut dem EU-Rat in jüngster Zeit, insbesondere online, zunimmt. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, unterstützt die EU die Umsetzung der Antisemitismus-Definition der Internationalen Holocaust-Gedenkallianz (IHRA) in allen Mitgliedsstaaten.
Die ungarische Ratspräsidentschaft betonte, dass der Schutz des jüdischen Erbes und der jüdischen Kultur ein wesentlicher Bestandteil der europäischen Identität sei. In einer Stellungnahme über soziale Medien rief der ungarische Ratsvorsitz dazu auf, vereint gegen Hass und Gewalt zu stehen: „Wir müssen heute mehr denn je zusammenstehen, um jüdische Gemeinden und ihr kulturelles Erbe zu schützen.“
Ein entscheidendes Ziel der Erklärung ist auch die Sicherheit jüdischer Gemeinden in Europa. Der EU-Rat forderte die Mitgliedsstaaten auf, die Sicherheitsvorkehrungen in jüdischen Institutionen zu verstärken, um mögliche Bedrohungen abzuwehren. Angesichts der alarmierenden Zunahme antisemitischer Vorfälle im Zuge des Israel-Hamas-Krieges betonten jüdische Organisationen die Notwendigkeit eines entschlossenen Vorgehens.
Der Europäische Jüdische Kongress (EJC) begrüßte die Erklärung und hob hervor, dass diese in einem besonders kritischen Moment erfolgte. Laut dem EJC hat der jüngste Anstieg antisemitischer Angriffe in Europa Angst und Unsicherheit in den jüdischen Gemeinden verbreitet. Dr. Ariel Muzicant, Präsident des EJC, erklärte, dass die Erklärung des EU-Rates ein wichtiger Schritt sei, um jüdisches Leben in Europa zu fördern und die Sicherheit der Gemeinden zu gewährleisten. „Es ist ein Aufruf zum Handeln, nicht nur eine symbolische Geste“, sagte Muzicant.
Auch der Jüdische Weltkongress (WJC) lobte die Entscheidung und betonte, dass der Schutz jüdischer Gemeinden in dieser Zeit unerlässlich sei. WJC-Präsident Ronald S. Lauder bezeichnete die Erklärung als „eine notwendige und entschlossene Bekundung des unerschütterlichen Engagements der EU im Kampf gegen Antisemitismus.“
Trotz der deutlichen Fortschritte auf EU-Ebene bleibt die Umsetzung der Maßnahmen in einigen Mitgliedsstaaten schleppend. Die Europäische Jüdische Vereinigung äußerte die Hoffnung, dass die Erklärung als Anstoß dient, die Bekämpfung des Antisemitismus in ganz Europa zu beschleunigen.
Abschließend betonte der ungarische Minister János Bca, dass das jüdische Erbe und die jüdische Kultur integraler Bestandteil des europäischen Erbes seien. „Ohne die jüdische Gemeinschaft wäre Europa nicht mehr Europa“, sagte Bca in einer Rede vor der Presse.
Autor: Redaktion
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Donnerstag, 17 Oktober 2024
