US-Außenminister dementiert Berichte über baldige Atomvereinbarung mit dem Iran

US-Außenminister Antony Blinken wehrte sich am Freitag gegen Berichte, dass die USA und der Iran kurz vor dem Abschluss einer Vereinbarung zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms und zur Freilassung inhaftierter US-Bürger im Iran stehen.

„Was den Iran betrifft, sind einige der Berichte, die wir über ein Abkommen in Nuklearfragen oder auch in Bezug auf Häftlinge gesehen haben, einfach nicht korrekt und nicht wahr“, sagte Blinken gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Die Äußerungen des Außenministers kommen inmitten von Gerüchten, dass die beiden Länder kurz vor einer Einigung über das Atomprogramm des Iran stehen könnten. Die Gerüchte wurden durch einen Bericht der New York Times verstärkt, der Details eines sich abzeichnenden Abkommens zwischen den USA und dem Iran offenbarte.

Laut dem Bericht streben die USA eine informelle, ungeschriebene Vereinbarung an, die von einigen iranischen Beamten als "politischer Waffenstillstand" bezeichnet wird, um eine weitere Eskalation der Spannungen zu verhindern. Die vorgeschlagene Vereinbarung würde den Iran dazu verpflichten, die Urananreicherung auf das derzeitige Produktionsniveau von 60 Prozent Reinheit zu begrenzen. Darüber hinaus würde der Iran dazu verpflichtet, tödliche Angriffe seiner Stellvertreter auf amerikanische Auftragnehmer in Syrien und im Irak einzustellen und seine Zusammenarbeit mit internationalen Nuklearinspektoren auszubauen. Der Iran würde auch versprechen, keine ballistischen Raketen an Russland zu verkaufen.

Im Gegenzug würden die USA auf die Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran verzichten und Milliarden von Dollar an eingefrorenen iranischen Vermögenswerten freigeben. Die Verwendung dieser Vermögenswerte wäre auf humanitäre Zwecke beschränkt. Außerdem würde der Iran im Gegenzug für diese Zugeständnisse der USA drei iranisch-amerikanische Gefangene freilassen, die die USA als zu Unrecht inhaftiert betrachten.

Vor dem Bericht in der New York Times hatte Axios berichtet, dass Brett McGurk, der leitende Nahostberater von US-Präsident Joe Biden, im Mai eine diskrete Reise nach Oman unternommen hatte. Während dieser Reise hatte er Gespräche mit omanischen Beamten über mögliche diplomatische Kontakte zum Iran bezüglich seines Atomprogramms geführt.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums bestätigte zwar die indirekten Gespräche mit den USA im Oman, bestritt jedoch, dass der Iran an einer vorläufigen Vereinbarung mit Washington interessiert sei. Ein US-Beamter bestätigte später, dass die USA und der Iran nicht über ein vorläufiges Atomabkommen diskutieren. Stattdessen habe Washington Teheran nur mitgeteilt, welche Schritte eine Krise auslösen könnten und welche Maßnahmen dazu beitragen könnten, ein besseres Klima zwischen den beiden langjährigen Gegnern zu schaffen.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: By U.S. Embassy Nigeria - https://www.flickr.com/photos/usembassynigeria/19552585025/, Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=99014808

Samstag, 17 Juni 2023