USA legen Veto gegen UN-Resolution zu Waffenstillstand im Israel-Hamas-Konflikt ein

Die Vereinigten Staaten haben im UN-Sicherheitsrat ihr Veto gegen eine Resolution eingelegt, die einen sofortigen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas gefordert hätte, mit der Begründung, die Resolution sei „von der Realität abgekoppelt“.

In einer entscheidenden Abstimmung im UN-Sicherheitsrat haben die Vereinigten Staaten am Freitag ihr Veto gegen eine Resolution eingelegt, die einen sofortigen Waffenstillstand in den anhaltenden intensiven Kämpfen zwischen Israel und der Hamas in Gaza gefordert hätte. Dieser Schritt unterstreicht die komplexe geopolitische Dynamik und die unterschiedlichen Ansichten der internationalen Akteure bezüglich des Konflikts im Nahen Osten.

Der amerikanische Gesandte, Robert Wood, äußerte sich kritisch über die Resolution und bezeichnete sie als „von der Realität abgekoppelt“. Nach seiner Aussage hätte die Resolution den Konflikt vor Ort nicht positiv beeinflusst und sei eine unausgewogene Lösung, die die tatsächlichen Gegebenheiten ignoriere. Wood betonte, dass alle Empfehlungen der USA im Prozess der Resolutionserstellung ignoriert worden seien.

Ein zentraler Kritikpunkt der USA an der Resolution war das Fehlen einer Verurteilung der Hamas für deren Terroranschläge auf Israel. Der amerikanische Gesandte hob hervor, dass die Resolution die Angriffe der Hamas, bei denen über 1.200 Menschen, darunter Frauen, Kinder, ältere Menschen und Personen verschiedener Nationalitäten, getötet wurden, nicht angemessen berücksichtigte. Er erwähnte zudem, dass die Opfer obszönen Angriffen und sexueller Gewalt ausgesetzt gewesen seien.

Die USA äußerten Enttäuschung darüber, dass die Verfasser der Resolution weder Beileid für die Opfer dieser Angriffe ausgesprochen noch die Morde verurteilt hätten. Besonders hervorgehoben wurde die sexuelle Gewalt, die von der Hamas am 7. Oktober verübt wurde.

Als ständiges Mitglied des Sicherheitsrats haben die USA das Recht, gegen jede Resolution ein Veto einzulegen. Bei der Abstimmung enthielt sich Großbritannien, ein weiteres ständiges Mitglied, der Stimme, während die übrigen 13 Mitglieder des Sicherheitsrats für die Resolution stimmten.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: By Coalition for the ICC / Credit: UN - 2005: UNSC Refers for the First Time a Situation to the Court, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=99919801

Samstag, 09 Dezember 2023