Ein Schlag ins Gesicht des Rechtsstaats: Der Internationale Strafgerichtshof diskreditiert sich selbst
Die Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant entlarven den Internationalen Strafgerichtshof als politisches Werkzeug, das Täter und Opfer bewusst auf eine Stufe stellt.
Mit den Haftbefehlen gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Yoav Gallant hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) bewiesen, dass er bereit ist, sich für politische Interessen instrumentalisieren zu lassen. Diese Entscheidung ist nicht nur ein Angriff auf den jüdischen Staat, sondern auch ein schamloser Versuch, Täter und Opfer auf eine Stufe zu stellen – ein moralisches und juristisches Vergehen, das dem Rechtsstaat keinen Dienst erweist.
Mangelhafte Beweisführung: Anklage ohne Substanz
Die Behauptung, Israel würde absichtlich humanitäres Leid in Gaza verursachen, ist nichts weiter als eine haltlose Unterstellung. Die katastrophale Lage in Gaza ist das Ergebnis der terroristischen Kriegstaktiken der Hamas, die zivile Infrastruktur als Waffe missbraucht und die eigene Bevölkerung als menschliche Schutzschilde einsetzt. Diese Fakten sind bekannt und durch zahlreiche Berichte belegt. Der IStGH entscheidet sich jedoch, diese Realität zu ignorieren und Israel als Zielscheibe internationaler Hetze zu missbrauchen.
Politische Gleichsetzung: Täter und Opfer auf eine Stufe gestellt
Die Gleichzeitigkeit der Haftbefehle gegen die israelische Führung und die Hamas zeigt, dass es dem IStGH nicht um Recht, sondern um politische Agenda geht. Es ist ein unerhörter Affront, Israel, eine Demokratie mit einer funktionierenden Justiz, mit einer Terrororganisation zu vergleichen, die ihre eigenen Menschen ermordet und jahrelang den Terror gegen israelische Zivilisten organisiert hat. Dieser moralische Bankrott des Gerichts sendet eine fatale Botschaft: Verteidigung gegen Terrorismus wird mit der Ausübung von Terror gleichgesetzt.
Missachtung des Völkerrechts: Doppelmoral und Machtspielchen
Der IStGH hat sich entschieden, seine eigenen Prinzipien zu verraten. Laut Rom-Statut ist der Gerichtshof nur zuständig, wenn nationale Justizsysteme unfähig oder unwillig sind, Verbrechen zu ahnden. Israel hat wiederholt bewiesen, dass es Vergehen in seinen Reihen untersucht und ahndet – ob es der Knesset oder Teilen der Regierung passt oder nicht. Doch anstatt dies anzuerkennen, hat der IStGH die Fakten ignoriert und eine Entscheidung getroffen, die auf Doppelmoral und politischer Parteinahme basiert.
Ein Fest der Heuchler: Angriff auf Israel statt auf Terroristen
Die Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant werden weltweit als Schuldspruch interpretiert werden – nicht etwa durch ein rechtmäßiges Verfahren, sondern durch die Stimmen der Heuchler und Israel-Hasser. Diese Entscheidung gibt ihnen neue Munition, um den jüdischen Staat zu delegitimieren und dessen Verteidigungsrecht infrage zu stellen. Dass der IStGH dabei bereitwillig mitspielt, zeigt, wie tief die Institution gesunken ist.
Deutschland muss klare Kante zeigen
Die Bundesregierung darf sich diesem anti-israelischen Feldzug nicht anschließen. Stattdessen sollte sie klarstellen, dass Israel ein Rechtsstaat ist, der sich verteidigt – nicht angreift. Es ist höchste Zeit, das Verhältnis Deutschlands zum IStGH kritisch zu hinterfragen, wenn dieser bereit ist, die Prinzipien des Völkerrechts zu beugen, um politischen Druck auf Israel auszuüben.
Die Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant sind nicht nur ein Angriff auf Israel, sondern auf jeden, der an die Prinzipien von Recht und Gerechtigkeit glaubt. Der IStGH hat sich als politisches Werkzeug entlarvt, das Täter schützt und Opfer verurteilt.
Autor: Redaktion
Bild Quelle: FLICKR/GREGER RAVIK
Dienstag, 26 November 2024
