Israels Präsident Herzog kritisiert ICC scharf: „Schwarzer Tag für die Menschheit“

Staatspräsident Isaac Herzog reagiert empört auf die Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Premierminister Benjamin Netanyahu und Ex-Verteidigungsminister Yoav Gallant.

Israels Staatspräsident Isaac Herzog hat die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC), Haftbefehle gegen Benjamin Netanyahu und Yoav Gallant auszustellen, in scharfen Worten verurteilt. Auf der Plattform X bezeichnete er den Beschluss als einen »schwarzen Tag für die Menschheit«.

Herzog warf dem Gericht vor, sich mit dieser Entscheidung »für die Seite des Terrors und des Bösen und gegen Demokratie und Freiheit« gestellt zu haben. Er sprach von einer absichtsvollen und empörenden Handlung, die den internationalen Gerechtigkeitssinn in den Augen der Weltöffentlichkeit lächerlich gemacht habe.

„Verhöhnung der Gerechtigkeit“

In seiner Erklärung betonte Herzog, dass die Entscheidung des ICC eine Verhöhnung des Einsatzes aller sei, die für Gerechtigkeit kämpften – von den Opfern des Nationalsozialismus bis hin zu den aktuellen Bemühungen, Recht und Ordnung aufrechtzuerhalten.

Er kritisierte, dass die Notlage der 101 israelischen Geiseln, die weiterhin von der Hamas im Gazastreifen festgehalten werden, vollständig ignoriert worden sei. Herzog stellte klar, dass Israel »barbarisch angegriffen worden« sei und daher nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht habe, seine Bürger zu verteidigen.

Kritik an der Glaubwürdigkeit des ICC

Mit Blick auf die Entscheidung argumentierte Herzog, dass das Gericht universelle Gerechtigkeit diskreditiert habe. Israel werde sich weiterhin für seine Sicherheit und Freiheit einsetzen und seine Handlungen entsprechend der Notwendigkeit zur Selbstverteidigung rechtfertigen.

Die harschen Worte Herzogs unterstreichen die tiefe Kluft zwischen Israel und dem ICC, das Israel nicht als rechtsprechende Instanz anerkennt. Es wird erwartet, dass diese Entscheidung die diplomatischen Spannungen weiter verschärfen wird.

Autor: Redaktion
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Donnerstag, 21 November 2024