Demokratische Abgeordnete legen Gesetzentwurf zur Blockierung von Waffenverkäufen an Israel vor
Eine Gruppe demokratischer Kongressabgeordneter, angeführt von Rep. Ilhan Omar, hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, um einen Waffenverkauf im Wert von 320 Millionen US-Dollar an Israel zu blockieren.
Eine Gruppe von Abgeordneten der Demokratischen Partei, angeführt von Rep. Ilhan Omar (D-MN), hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf eingebracht, der darauf abzielt, einen Waffenverkauf im Wert von 320 Millionen US-Dollar an Israel zu blockieren. Dieser Vorschlag kommt während des andauernden Konflikts zwischen Israel und der Hamas in Gaza, wie The Hill berichtet.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Exportlizenz eines spezifischen Typs von Lenkbombenbausätzen zu widerrufen, die Israel Monate vor dem jüngsten Angriff der Hamas am 7. Oktober verkauft wurden. Neben Omar wird der Gesetzentwurf von den Abgeordneten Cori Bush (D-MO), Summer Lee (D-PA), Alexandria Ocasio-Cortez (D-NY), Delia Ramirez (D-IL) und Rashida Tlaib (D-MI) unterstützt, die alle zuvor US-Unterstützung für Israel kritisiert haben.
In ihrer Erklärung beschuldigte Omar Premierminister Benjamin Netanjahu und seine Regierung, im Rahmen des Gaza-Konflikts Kriegsverbrechen zu begehen. Sie kritisierte auch die US-Unterstützung für Israel und betonte die Notwendigkeit, Waffenverkäufe zu überwachen, die gegen internationales Recht und Menschenrechte verstoßen könnten.
Ilhan Omar ist bekannt für ihre antiisraelischen Äußerungen und hat in der Vergangenheit Kontroversen ausgelöst, insbesondere durch ihre Kommentare in sozialen Medien, in denen sie Israel und die USA mit Hamas und den Taliban verglich. Sie wurde auch kritisiert, nachdem sie ein Foto von toten Kindern retweetete, das fälschlicherweise als Opfer israelischer Angriffe im Gazastreifen dargestellt wurde, obwohl es sich um Opfer eines Nervengasangriffs in Syrien handelte.
Autor: Redaktion
Bild Quelle: By Lorie Shaull from St Paul, United States - Ilhan Omar, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=79222187
Freitag, 17 November 2023
