Deutschland, Frankreich und Italien fordern verstärkte EU-Sanktionen gegen die Hamas

Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Italiens haben in einem gemeinsamen Brief an den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell die schnelle Einführung eines Sanktionsregimes gegen die Hamas und ihre Unterstützer gefordert.

Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Italiens mit einem gemeinsamen Anliegen an den Außenbeauftragten der Europäischen Union, Josep Borrell, gewandt. Sie fordern die rasche Verabschiedung eines Sanktionsregimes gegen die Hamas und ihre Unterstützer. Dieser Vorschlag zielt darauf ab, eine deutliche politische Botschaft auszusenden und das Engagement der EU im Kampf gegen die Hamas zu bekräftigen.

Die Minister betonten in ihrem Brief die Notwendigkeit eines verstärkten europäischen Engagements bei der Bekämpfung der Infrastruktur und finanziellen Unterstützung der Hamas. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Hamas international zu isolieren und zu delegitimieren, wobei die Minister klarstellten, dass die Gruppe weder die Palästinenser noch deren legitime Bestrebungen repräsentiert.

Die französische Außenministerin Catherine Colonna deutete zudem an, dass Frankreich in Erwägung zieht, innerstaatliche Sanktionen gegen die Hamas und ihre Mitglieder zu verhängen. Dies fällt zusammen mit der Forderung an die Europäische Union, Sanktionen gegen die Gruppe zu erlassen.

Die Hamas ist bereits auf der Liste der Europäischen Union als Terrororganisation aufgeführt, was das Einfrieren aller ihrer Gelder und Vermögenswerte in der EU zur Folge hat. Der Brief lässt vermuten, dass künftige Sanktionen noch weiter gehen könnten, möglicherweise bis hin zu einem Einreiseverbot in die EU für Personen, die mit der Hamas in Verbindung stehen.

In diesem Zusammenhang berichten europäische Diplomaten, dass auch die Einbeziehung des Hamas-Führers in Gaza, Yahya Sinwar, in Erwägung gezogen wird. Diese Entwicklung zeigt die zunehmende Bereitschaft der EU, konkrete Schritte zu unternehmen, um ihre Solidarität mit Israel zu demonstrieren und gleichzeitig gegen Gruppierungen vorzugehen, die als terroristische Organisationen eingestuft werden.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Symbolbild

Montag, 11 Dezember 2023