Heftige Kritik an einseitiger UN-Podiumsdiskussion über mutmaßlichen Völkermord in Gaza

Die Vereinten Nationen stehen in der Kritik für ihre geplante Podiumsdiskussion, die Israels Militäreinsätze in Gaza als möglichen Völkermord hinterfragt, während Hamas-Aktivitäten unerwähnt bleiben.

Die Vereinten Nationen in New York geraten wegen einer geplanten Podiumsdiskussion zum Thema „Krieg gegen Gaza 2023: Die Verantwortung, Völkermord zu verhindern“ in die Kritik. Organisiert vom Ausschuss für die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes, scheint die Veranstaltung eine stark einseitige und möglicherweise unwahre Darstellung der Ereignisse zu liefern und wird als israelfeindlich wahrgenommen.

Die Diskussion findet parallel zur Debatte der UN-Generalversammlung statt, in der ein sofortiger humanitärer Waffenstillstand gefordert wird. Die Hamas behauptet, dass über 18.000 Menschen getötet wurden und der Großteil der 2,3 Millionen Einwohner der Enklave vertrieben wurde, während Israel angibt, dass etwa 7.000 der Getöteten Hamas-Terroristen waren.

Die Resolution der UN-Generalversammlung, deren Verabschiedung erwartet wird, folgt einer früheren Resolution, die von 120 Ländern unterstützt wurde. Die Vereinigten Staaten hatten im Sicherheitsrat ihr Veto gegen eine Abstimmung zu diesem Thema eingelegt, jedoch stimmte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen letzten Monat einem Aufruf zu einer Kriegspause zu.

Die Podiumsdiskussion und der Waffenstillstandsaufruf der UN-Generalversammlung geraten in die Kritik, weil sie die Aktivitäten der Hamas nicht verurteilen. Insbesondere wird nicht auf die Infiltration Südisraels am 7. Oktober, die Tötung von über 1.200 Menschen und die Geiselnahme von etwa 250 Menschen eingegangen. Auch die Aussagen der Hamas, solche Angriffe fortzusetzen, werden nicht verurteilt.

Die Podiumsdiskussion konzentriert sich ausschließlich auf die Militärkampagne der IDF und lässt wichtige Aspekte außer Acht. Dazu gehört auch die Tatsache, dass die Hamas ihre Waffen und Kommandozentralen an zivilen Standorten platziert hat. Dieser einseitige Ansatz hat zu erheblicher Kritik geführt, da er wichtige Kontextinformationen und die Komplexität des Konflikts ignoriert.

Die rechtlichen Auswirkungen der israelischen Militäroffensive gegen den Gazastreifen und die Anwendbarkeit wichtiger rechtlicher Rahmenbedingungen, einschließlich derjenigen, die Völkermord definieren, stehen im Mittelpunkt der Diskussion. Kritiker werfen den Vereinten Nationen jedoch vor, eine voreingenommene und unvollständige Perspektive zu präsentieren, die das Bild des Konflikts verzerrt und die Wahrnehmung der internationalen Gemeinschaft beeinflusst.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: By Wilson Dias/Agência Brasil - http://agenciabrasil.ebc.com.br/geral/foto/2016-10/abertura-da-coferencia-da-cplp-no-itamaraty, CC BY 3.0 br, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=52693381

Dienstag, 12 Dezember 2023